Gemeinderat kompakt: Die Gemeinderats-Sitzung vom 24.2.2021 (Teil 2)

In der Rubrik „Gemeinderat kompakt“ fassen wir ausgewählte Themen der Gemeinderatssitzungen für Sie zusammenfassen, sagen kurz worum es geht, was das Ergebnis war und ziehen ein kleines Fazit.

Von Gerhard Mayer

Nach den Haushaltsreden und dem Anzeigen der Bauvorhaben sowie Investitionen für das Jahr 2021 (u.a. Feuerwehrhaus-Bau, Sanierung Rathaus, Neubau Kindergarten, diverse notwendige Sanierungen wie das Dach der Härtensporthalle, Kanäle, etc.) ging es noch um die Wünsche der Teilgemeinden und der Fraktionen.

Hier die geäußerten Wünsche der Teilgemeinden:

Mähringen

  1. Den Brunnen-Platz an der Ecke Raihingstraße/Neckar-Albstraße neu gestalten. Dieses Vorhaben verschiebt sich wohl auf 2022, da dann eine Chance für eine 40%ige finanzielle Förderung durch das Land besteht.
  2. Anstelle dessen will man jetzt die Sanierung der Leichenhalle in Angriff nehmen.

zu 1. Liegt mir auch am Herzen. Auf der anderen Seite sollten wir uns eine mögliche Förderung nicht entgehen lassen.
zu 2. Und ziehen sinnvollerweise die Sanierung der Leichenhalle für 2021 dann vor.

Wankheim

  1. Barrierefreie Bushaltestellen planen und bauen.

Grundsätzlich ok. Insgesamt werden im Kreis Tübingen aktuell 600 Bushaltestellen barrierefrei umgebaut. In Wankheim heisst das aber auch, dass z.B. die Bushaltestelle Helleräcker, die erst jüngst gebaut wurde, wieder abgerissen wird.

Immenhausen

  1. Wünscht sich den Ausbau eines sicheren Schulweges.

Geht in Ordnung. Ist auch ein Antrag der Neuen Liste. Siehe weiter unten.

Die Fraktionen brachten folgende Investitions-Vorschläge für 2021 ein.

Freie Wähler

  1. Pritschenfahrzeug leasen statt kaufen
  2. Gebäude Emil-Martinstraße soll nicht abgerissen werden

zu 1. Es sieht wohl so aus, dass das Leasing am Ende uns teurer kommt als ein Kauf.
zu 2. Soll vor dem Verkauf nicht abgerissen werden. Ist Sache des Käufers.

Neue Liste

  1. Ausbau eines sicheren Schulweges
  2. Mindestbeteiligung an der Netze BW


  3. Zuschuss an die Jugendfarm

zu 1. Sollte so rasch wie möglich realisiert werden.
zu 2. Es geht um eine Beteiligung in Höhe von 200.000 €. Also überschaubar. Lohnt sich aber trotzdem, weil die Netze BW in die neuen Energien investiert.

Härtenliste

  1. Den Förderverein Jüdischer Friedhof mit 5000,– € unterstützen
  2. Zuschuss für einen Klimaschutz


  3. Zuschuss für die Gestaltung der Kusterdinger Ortsmitte



zu 2. Zuschuss für Klimaschutz ist sinnvoll. Aber keine neue eigenständige Stelle in der Verwaltung. Besser dem Kreis anschließen.
zu 3. Das muss im Rahmen der Planung/Neubebauung der Emil-Martin-Str. gesehen werden.

FDP / Unsere Härten

  1. Jugendarbeit in den Vereinen unterstützen

Es geht um 15.000 € zur Unterstützung von Jugendarbeits-Projekten.

Alle Fraktionen

  1. Beschaffung von Tablets inclusive der erforderlichen Plattform für alle Räte

Macht Sinn. Verbunden mit der Hoffnung, dass die Kommunikation zwischen der Gemeindeverwaltung und den Gemeinderät*innen weiter online geht.

Alle genannten Positionen belaufen sich zusammen auf ca. 900.000 €. Fast alle Anträge fanden eine Mehrheit.
Dadurch sind zu den vorhandenen angefangenen und priorisierenden Maßnahmen nochmals neue Aufgaben auf die Verwaltung dazugekommen, die aber nach Meinung von Bürgermeister Dr. Soltau unmöglich alle in 2021 zu bewältigen sind.
Deswegen wird in der Märzsitzung darüber entschieden, was in 2021 dringlich ist und was in 2021 angefangen und verwirklicht wird. Darüber werden wir Sie dann wie gewohnt in Gemeinderat kompakt informieren.

Beste Grüße Ihr Gerhard Mayer