In der Rubrik “Gemeinderat kompakt” fassen wir ausgewählte Themen der Gemeinderatssitzungen für Sie zusammenfassen, sagen kurz worum es geht, was das Ergebnis war und ziehen ein kleines Fazit.

Von Rainer Degen

In dieser Sitzung beschäftigte sich der Gemeinderat ausschließlich mit der Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021. Die Sitzung begann um 19:30 Uhr und endete um ca. 23:30 Uhr.

In dieser Sitzung brachten die einzelnen politischen Vertreter ihre Vorschläge ein. Gerhard Mayer (FDP / Initiative “Unsere Härten”) hielt an diesem Abend eine Grundsatzrede, die Sie in dieser Ausgabe in Auszügen als Teil 1 dieser GR- Sitzung nachlesen können. Die Vorschläge der anderen politischen Gremien des Gemeinderats zum Haushalt sowie die Wünsche der Teilorte stellen wir Ihnen in der kommenden Woche als Teil 2 dieser Sitzung vor.

Hier die Schwerpunkte der beachtenswerten Grundsatzrede von Gerhard Mayer:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr Soltau, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung und liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, liebe Pressevertreter vom Schwäbischen Tagblatt und vom Reutlinger Generalanzeiger, liebe Besucher*innen unserer Sitzung.

Zur „Gesprächs- und Arbeitskultur im Gemeinderat“:

Sie, Herr Dr. Soltau, sind doch der Chef der Gemeinde. Schon in meiner Lehrzeit habe ich gelernt: §1 Der Chef hat immer recht. §2 Sollte der Chef mal nicht recht haben ist §1 anzuwenden. Was ich aber feststelle ist, dass in diesem Gremium immer mehr sich selbst als CHEF sehen. Es wird immer heftiger gerungen und verhandelt und es wird immer schwieriger eine gemeinsame Position zu finden. Polemik ist auch schon manchmal im Spiel, was ich einfach nur furchtbar finde. Manchmal wäre der kleine Dienstweg der bessere und effektivere Weg. Sehr charmant finde ich das Frage-Antwort-Spiel in der heutigen Sitzungsvorlage 18/2021. Die Stellungsnahmen der Verwaltung zu den Haushaltsanträgen der Fraktionen und der Ortschaftsräte. Konkrete Frage der RÄTE und konkrete Antworten von der Verwaltung.

Zum “Haushalt und Milliarden und Billionen in Zeiten von Corona und der Realität in unserer Gemeinde”:

Die Zahlen des Haushalts, die vorhin schon z. Teil gesagt wurden will ich jetzt nicht mehr zum Besten geben. In der heutigen Zeit kommen sie mir vor wie Schall und Rauch. Wenn man Milliarden und Billionen nicht mehr richtig unterscheiden und erfassen kann, wenn man für Erspartes bei der Bank auch noch Verwahrgebühren zahlen muss, wenn ganze Berufszweige und Betriebe von Amts wegen monatelang geschlossen werden müssen, hören sich die Anträge der einzelnen Fraktionen, bei denen man eventuell 5000 oder 10000 € gespart werden könnten geradezu lächerlich an.
Wir werden überleben.
Ich muss jetzt immer wieder an die Zeit von vor 10-12 Jahren denken, die Wirtschaftskrise und die Bankenkrise und viele Insolvenzen … und die Gemeinde Kusterdingen denkt an eine neue Schule, an ein Gymnasium. Eigentlich ein Unding, aber wir haben es geschafft.

Mit unseren ureigenen Slogans :
KUSTERDINGEN first
bzw. WIR SCHAFFEN DAS
bzw. YES WE CAN.

Wir sind nicht Schuld an dieser Krise und an dieser Pandemie. Warum sollen wir überall Vorhaben streichen und zurückstellen. Wenn Geld fehlt, dann gehen wir doch zur Bank … unsere clevere Kämmerin Frau Durst-Nerz weiß, wie das geht. Die Banken sind bereit für Kredite.

Zum „Neubau Kindergarten Kusterdingen Mozartstraße“:

Nachdem ich selbst vor 4 Wochen bei der letzten Gemeinderatssitzung gedacht habe, dass dieser Punkt nur einfach durchzuwinken wäre, hat sich jetzt herausgestellt, dass die Dringlichkeit nicht ganz so hoch ist wie vorher angenommen. Außerdem habe ich mich mit der Situation konfessioneller und nicht konfessioneller Kindergarten nochmals befasst.
Auf der Homepage unserer neu gegründeten Gruppe der FDP / „Unsere Härten“ hat ein Leser / eine Leserin die Meinung zu diesem Thema abgegeben. Der Tenor ist, dass Erzieherinnen sehr rar sind und überall gesucht werden. Speziell evangelische. Und: dass Erzieherinnen viel lieber in kleingruppigen Kindergärten arbeiten. Deswegen sollten wir noch einmal über diese Angelegenheit diskutieren.

Zum „Wert der Vereine am Ort“:

Auch Vereine haben große Einbußen hinnehmen müssen während dieser Corona Zeit. Es muss alles getan werden, dass diese ehrenamtliche Tätigkeit unterstützt wird. Moralisch und auch finanziell. Vor allem die Jugendarbeit. Ich werde nachher noch einen Antrag in dieser Angelegenheit stellen.

Zum „Fehlen von günstigem Wohnbau“:

Es fehlt weiterhin günstiger Wohnraum. Wann beginnt endlich der Bau in der Jettenburger Straße in Mähringen? Wir haben schon vor Jahren darüber geredet.

Zum „nicht zufriedenstellenden ÖPNV“:

Ist für mich sehr unbefriedigend. Ich sehe gefühlt nur leere, große Busse durch die Gegend fahren. Das verursacht Abgase und Kosten. Was kann man tun, um das in Zukunft besser zu lösen?

Zum „Zum Klimaschutz und Schaffen einer Stelle in der Gemeinde“:

Dieses Weltproblem beschäftigt auch uns. Wie schon bei der letzten Sitzung gesagt unterstütze ich die Forderung der Härtenliste. Mein Credo: Es kommt auf den einzelnen an. Jeder/jede kann etwas tun für eine bessere Welt. Gleichzeitig bevorzuge ich den Vorschlag von Herrn Dr. Soltau statt eine 50%-Stelle zu schaffen, den Herrn Bearzatto von der Agentur für Klimaschutz entsprechend zu beauftragen.

In diesem Zusammenhang möchte ich noch kurz erwähnen, dass mich Thomas Nielebok nach der letzten Sitzung angerufen hat und sich gefreut hat, dass ich mich zu diesem Thema gemeldet habe und einen Beitrag dazu geleistet habe. 1983 habe ich mich schon öffentlich zum Klimaschutz bekannt mit einem von mir selbstkomponierten Lied über den deutschen Wald. Der Refrain damals lautete: UND WIE SO OFT KOMMT ES GRADE AUF DEN EINZELNEN AN, DENN GUTE LUFT BRAUCHT JEDER EIN LEBEN LANG.

Thomas Nielebok sagte zu mir: schreib doch ein neues Lied, dann singen wir das zusammen … sozusagen als Beitrag für die Rettung dieser Welt.
Ich habe mir Gedanken gemacht. Naja dachte ich: es gibt kein Lied um diese Welt zu retten.
Das war dann doch schon der 1. Vers für das Lied da:

„Es gibt kein Lied um diese Welt zu retten – manchmal denke ich es ist eh zu spät,
Zu gerne würde ich um diese Welt jetten – bevor er vergeht – der schöne Planet
Es gibt kein Lied um diese Welt zu retten – nur reden das reicht nicht – du mußt was tun
Du läufst und läufst mit offenen Augen und doch bist doch bloß das kopflose Huhn
Es gibt kein Lied um diese Welt zu retten – die Einbahn-Straße auf der wir jetzt gehn
Ist dies die Rettung oder grad das Verderben – heute oder morgen werden wir es sehn“

Und zum guten Schluss:

Versuchen wir`s mal mit Harmonie und auch mit ein bisschen Liebe mit Zuhören, Verstehen und Verzicht
Denn falsche Worte und harte Gewalt – das ist das letzte, das brauchen wir nicht.

Hier noch mal der Link zur Tagesordnung: https://www.kusterdingen.de/de/Rathaus/Gemeinderat/Sitzungsarchiv/Sitzung?view=publish&item=meeting&id=1172